
NEOS: Mehr Engagement für Kirchberger Energieautonomie gefordert!
NEOS-GR Florian Huter und sein Team setzen sich für ein Bürgerbeteiligungsmodell „Energieautonomie und regionale Stromkreislaufwirtschaft“ ein.
Für die Tiroler NEOS führt die aktuelle Diskussion um das Hilpold-Gutachten zum sektoralen Lkw-Fahrverbot in Tirol ins Nichts. Nachdem das Gutachten heute in München präsentiert und auch der pinke Verkehrssprecher der Online-Veranstaltung beigewohnt hat, zieht er ein ernüchterndes Fazit: „Man verliert offenbar das große Ganze aus den Augen: Ziel muss sein, dass weniger LKWs durch Tirol donnern. Das wird nur gelingen, wenn die gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Deutschland, Italien und Österreich ein Ende nehmen!“
Für die NEOS seien die aktuell gesetzten Maßnahmen von Tiroler Seite zum Schutz der Gesundheit der transitgeplagten Tiroler Bevölkerung zwar „notwendig, aber sicher nicht die Lösung des Problems!“ Man müsse „alles nur Mögliche tun, um den Warenverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlegen. Dazu gehört im Besonderen der Ausbau der Zulaufstrecken zum BBT – und zwar auf beiden Seiten!“
„Wenn unsere deutschen Nachbarn noch Bedarfsprüfungen zu den Zulaufstrecken benötigen, obwohl schon seit Jahren am BBT gebaut wird und gleichzeitig behauptet wird, man dürfe sich nicht mehr gegenseitig behindern, dann fehlen einem die Worte!", repliziert LA Andreas Leitgeb auf die Aussagen der bayerischen Verkehrsministerin Schreyer im Zuge der heutigen Präsentation.
„Die Gesundheit der transitgeplagten Bevölkerung darf uns keinesfalls egal sein!“
Das EU-Recht sieht Beschränkungen gerechtfertigt, wenn die Ordnung und Sicherheit zum Schutz der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren oder Pflanzen gefährdet sind. „Die Behauptung von Frau Schreyer, „die LKWs würden trotz Blockabfertigung fahren und sie habe nicht die Möglichkeit das zu ändern!“ zeugt tatsächlich von (Zitat) „ihrem stark begrenzten Verständnis“ für die Tiroler Maßnahmen", schließt Leitgeb.
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NEOS fordern Sommer-Uni am Campus Lienz
Der NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer stellte heute, gemeinsam mit Nationalratsabgeordneten Johannes Margreiter, bei einer Pressekonferenz die pinken Pläne für den Campus Lienz vor.
Opposition pocht auf Antworten beim Fiasko MCI Neubau
Bei der nächsten Sitzung des Tiroler Landtages werden NEOS, FPÖ, Liste Fritz und Grüne eine gemeinsame dringliche Anfrage zum Neubau des MCI mit insgesamt 23 Fragen an LH-Stv. Georg Dornauer einbringen. Die Opposition will Zahlen, Fakten und Daten zu dem Projekt erhalten.