Wie heute bekannt wurde, hat sich die deutsche Bundesregierung aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus auf ein Mega-Infrastruktur-Investitionspaket von 140 Milliarden Euro für die kommenden 10 Jahre geeinigt. Diese Investitionen fließen vor allem auch in den Ausbau der Schiene.
Tiroler NEOS machen Druck
NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer sieht damit in Sachen BBT-Zulaufstrecken ein „Licht am Ende des Tunnels“: „Hier tut sich ein neues Fenster auf, das wir sofort nützen müssen. Die deutsche Bundesregierung startet ein Infrastrukturprogramm noch nie dagewesenen Ausmaßes und die Zulaufstrecken des BBT müssen hier mitgedacht werden!“
Klubobmann Dominik Oberhofer kündigt Berlinreise an
Der pinke Landtagsmandatar kündigt daher eine Berlinreise an: „Es geht jetzt darum, dass es so schnell als möglich eine breite Diskussion im Verkehrsausschuss des deutschen Bundestages zu den Zulaufstrecken gibt. Ich werde in Berlin mit unserer liberalen Schwesternpartei FDP Gespräche suchen, um einen entsprechenden Antrag gemeinsam auszuarbeiten und in den deutschen Bundestag einzubringen.“
NEOS Tirol starten offenen Dialog zu Zukunftsreform auf Gemeindeebene
NEOS-Klubobfrau Obermüller: „Wir wollen, dass die Gemeinden miteinander leistungsfähiger werden, anstatt allein pleite zu gehen. Dass der Staat als moderner Dienstleister in den Gemeinden beginnt und die Lebensqualität nicht von der Postleit- oder Einwohnerzahl abhängt.“
NEOS: Abwerzgers ESC-Panik ist reines Ablenkungstheater
„Wer mit rechtsextremen Codes spielt und unter rassistischen Social Media Videos, in denen er selbst als Hauptdarsteller auftritt, rassistische Kommentare mit Holocaustleugnern und Hakenkreuzen wochenlang unwidersprochen stehen lässt, hat jede Glaubwürdigkeit verloren, wenn er anderen Radikalisierung vorwirft.“
Regionaler Krankenhausverband im Tiroler Unterland geplant
„In Zeiten, in denen alle darüber nachdenken müssen, knappe finanzielle Mittel effizient einzusetzen, ist der Vorstoß des Krankenhausverbandes Kufstein sehr zu begrüßen. Wenn es Doppelstrukturen gibt, die vermieden werden können, dann ist das durchaus sinnvoll.“