
NEOS LA Riedlsperger zu digitaler Verwaltung: Mehr KI, weniger Verwaltung - das wäre der Deal
Nach LH Mattle kündigt jetzt auch Gerber mehr KI und Digitalisierung im Landesdienst an.
„Ganz so leicht, wie im ORF Sommergespräch am Dienstag, kann sich Dornauer nicht aus der Affäre ziehen,“ so NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer hinsichtlich der Causa rund um das Waffenverbot von SPÖ Chef Georg Dornauer.
„Die Straferkenntnis zu diesem Fall lässt darauf schließen, dass es sich nicht nur um eine, wie von ihm behauptet, kleine Unachtsamkeit handelte. Er ist bereits mehrer Einträge im Verwaltungsstrafregister, unter anderem wegen Alkohol am Steuer. Als einmaligen Fehltritt kann er seine bei offenen Autofenster vergessene Jagdwaffe jedenfalls nicht abtun“, so Oberhofer. „Zu seiner verwaltungsstrafrechtlichen Vorgeschichte kommt laut der Richterin auch noch dazu, dass er sein Fehlverhalten vor Gericht sogar relativierte. Die harte Strafe wurde also mehr als zurecht verhängt und Dornauer kann froh sein, so glimpflich davon gekommen zu sein,“ führt Oberhofer aus. „Im Sommergespräch die ganze Geschichte lapidar als kleines Problem und als von den Medien ab und zu hochgespieltes Thema abzutun und einfach zur Tagesordnung überzugehen ist eines Parteichefs unwürdig,“ meint Oberhofer abschließend.
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KO Obermüller zur UVP Kaunertal: Energiewende in Tirol gelingt nur mit Wasserkraft und Speichern
„Wir müssen die Behörden jetzt ihre Arbeit machen lassen und das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung abwarten. Einfach nur, wie Grüne und Liste Fritz, aus Prinzip dagegen zu sein hilft unserem Land nicht weiter. Wer die Energiewende ernst nimmt, der muss Projekte wie dieses auch ernsthaft prüfen und nicht reflexartig ablehnen“, so NEOS KO Birgit Obermüller.
NEOS nach dringlichem Sozialausschuss: „Doppelmoral der Landesregierung nicht mehr auszuhalten“
Nur noch den Kopf schütteln kann NEOS KO Birgit Obermüller nach der heutigen dringlichen Sozialausschusssitzung.