
NEOS: Mehr Engagement für Kirchberger Energieautonomie gefordert!
NEOS-GR Florian Huter und sein Team setzen sich für ein Bürgerbeteiligungsmodell „Energieautonomie und regionale Stromkreislaufwirtschaft“ ein.
Weiter hohen Wellen schlägt der Fall eines gestoppten Rettungsautos mit einem Herzpatienten an Bord an der deutschen Grenze im Außerfern. NEOS Justizsprecher Johannes Margreiter prüft derzeit rechtliche Schritte. „Hier wird laufend geltendes Recht gebrochen. Im Schengenabkommen ist klar geregelt, in welchem Rahmen wir uns bewegen dürfen. Der aktuelle Fall zeigt einmal mehr, wie absurd die Politik mittlerweile agiert. Die politischen Entscheidungen wurden von den Verantwortlichen getroffen, um die Gesundheit der Menschen zu schützen, jetzt ist genau das Gegenteil der Fall: Im Namen des Gesundheitsschutzes wird Gesundheit gefährdet! Ich werde prüfen, ob man in diesem Fall nicht auch rechtliche Schritte einleiten kann. Es reicht!“, so Margreiter.
NEOS: Mehr Engagement für Kirchberger Energieautonomie gefordert!
NEOS-GR Florian Huter und sein Team setzen sich für ein Bürgerbeteiligungsmodell „Energieautonomie und regionale Stromkreislaufwirtschaft“ ein.
NEOS fordern Sommer-Uni am Campus Lienz
Der NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer stellte heute, gemeinsam mit Nationalratsabgeordneten Johannes Margreiter, bei einer Pressekonferenz die pinken Pläne für den Campus Lienz vor.
Opposition pocht auf Antworten beim Fiasko MCI Neubau
Bei der nächsten Sitzung des Tiroler Landtages werden NEOS, FPÖ, Liste Fritz und Grüne eine gemeinsame dringliche Anfrage zum Neubau des MCI mit insgesamt 23 Fragen an LH-Stv. Georg Dornauer einbringen. Die Opposition will Zahlen, Fakten und Daten zu dem Projekt erhalten.