NEOS LA Riedlsperger zu Umbauarbeiten im Landhaus
„Nicht die Regierungsbüros müssen saniert werden, sondern das Budget“
Die NEOS wollen in Zukunft die Aufwendung für Kunst und Kultur mit einem Fixsatz aus dem Landesbudget finanzieren, anstatt über die ORF-Landesabgabe. „Wir müssen mit der Märchenerzählung aufhören, dass ohne diese zusätzliche Abgabe keine Finanzierung der Kultur in Tirol möglich sei. Ein Blick in die anderen Bundesländer würde reichen, um zu sehen, wie es anders geht“, so NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer.
„Immer mehr Gemeinden geraten finanziell unter Druck und bei knappen Budgetplänen wird meistens zuerst bei Kunst und Kultur der Sparstift angesetzt. Zuletzt hat man das in Hall gesehen. Aufgrund der angespannten Finanzsituation wurde zahlreichen Kunstschaffenden die Förderungen gekürzt. Das ist vor allem deswegen problematisch, weil von dem abwechslungsreichen Kulturangebot auch die Umlandgemeinden und die Landeshauptstadt profitieren, aber die Gemeinde finanziell dafür geradestehen muss“, skizziert Oberhofer das Problem der Finanzierung. Darum haben die NEOS einen Antrag in den Landtag eingebracht, der darauf abzielt, dass in Zukunft Kunst und Kultur verpflichtend mit 3% aus dem Landesbudget finanziert werden soll. Diese Woche wird der Antrag im Landtag debattiert. „Während es andere Bundesländer ohne Probleme schaffen, die Ausgaben für Kunst und Kultur aus dem Landesbudget zu finanzieren, wird in Tirol für diesen Teil die Bevölkerung durch die sogenannte "ORF-Landesabgabe" auch noch doppelt zur Kassa gebeten. Anstatt die Kunst und Kultur in Tirol über das jedes Jahr höher werdende Landesbudget auf solide Beine zu stellen, wird der Bevölkerung erzählt, dass ohne die Landesabgabe zu wenig vorhanden sei. Das ist Armutszeugnis für das Kulturland Tirol“, meint Oberhofer. |
NEOS LA Riedlsperger zu Umbauarbeiten im Landhaus
„Nicht die Regierungsbüros müssen saniert werden, sondern das Budget“
NEOS zu Kündigung von KIB Geschäftsführung
Die KIB-Geschäftsführerin hatte laut LA Birgit Obermüller von Anfang an eine schwierige bis unmögliche Mission zu erfüllen: „Das Projekt `Klasse Job` von Bildungsminister Polaschek, das Quereinsteiger:innen für die Unterrichtstätigkeit sucht, fischt im gleichen Teich wie die KIB. Daher war es für die Geschäftsführerin der KIB alles andere als einfach, ausreichend Personal zu finden. Das wiederum veranlasste Gemeinden, die einen Kooperationsvertrag mit der KIB eingingen, zu heftiger Kritik, allen voran Innsbruck“, weiß Obermüller zu berichten und streut der scheidenden Geschäftsführerin trotzdem Blumen
NEOS vollziehen personellen Wechsel im Landtagsklub - Neuausrichtung im Land und starke Vertretung in Wien
NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer bestritt am Mittwoch seine letzte Landtagssitzung, am Donnerstag übernahm bereits Birgit Obermüller seine Rolle als neue Klubobfrau, Susanna Riedlsperger rückte als jüngste Abgeordnete für ihn in den Landtag nach.