
NEOS LA Riedlsperger zu digitaler Verwaltung: Mehr KI, weniger Verwaltung - das wäre der Deal
Nach LH Mattle kündigt jetzt auch Gerber mehr KI und Digitalisierung im Landesdienst an.
Die NEOS wollen in Zukunft die Aufwendung für Kunst und Kultur mit einem Fixsatz aus dem Landesbudget finanzieren, anstatt über die ORF-Landesabgabe. „Wir müssen mit der Märchenerzählung aufhören, dass ohne diese zusätzliche Abgabe keine Finanzierung der Kultur in Tirol möglich sei. Ein Blick in die anderen Bundesländer würde reichen, um zu sehen, wie es anders geht“, so NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer.
„Immer mehr Gemeinden geraten finanziell unter Druck und bei knappen Budgetplänen wird meistens zuerst bei Kunst und Kultur der Sparstift angesetzt. Zuletzt hat man das in Hall gesehen. Aufgrund der angespannten Finanzsituation wurde zahlreichen Kunstschaffenden die Förderungen gekürzt. Das ist vor allem deswegen problematisch, weil von dem abwechslungsreichen Kulturangebot auch die Umlandgemeinden und die Landeshauptstadt profitieren, aber die Gemeinde finanziell dafür geradestehen muss“, skizziert Oberhofer das Problem der Finanzierung. Darum haben die NEOS einen Antrag in den Landtag eingebracht, der darauf abzielt, dass in Zukunft Kunst und Kultur verpflichtend mit 3% aus dem Landesbudget finanziert werden soll. Diese Woche wird der Antrag im Landtag debattiert. „Während es andere Bundesländer ohne Probleme schaffen, die Ausgaben für Kunst und Kultur aus dem Landesbudget zu finanzieren, wird in Tirol für diesen Teil die Bevölkerung durch die sogenannte "ORF-Landesabgabe" auch noch doppelt zur Kassa gebeten. Anstatt die Kunst und Kultur in Tirol über das jedes Jahr höher werdende Landesbudget auf solide Beine zu stellen, wird der Bevölkerung erzählt, dass ohne die Landesabgabe zu wenig vorhanden sei. Das ist Armutszeugnis für das Kulturland Tirol“, meint Oberhofer. |
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KO Obermüller zur UVP Kaunertal: Energiewende in Tirol gelingt nur mit Wasserkraft und Speichern
„Wir müssen die Behörden jetzt ihre Arbeit machen lassen und das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung abwarten. Einfach nur, wie Grüne und Liste Fritz, aus Prinzip dagegen zu sein hilft unserem Land nicht weiter. Wer die Energiewende ernst nimmt, der muss Projekte wie dieses auch ernsthaft prüfen und nicht reflexartig ablehnen“, so NEOS KO Birgit Obermüller.
NEOS nach dringlichem Sozialausschuss: „Doppelmoral der Landesregierung nicht mehr auszuhalten“
Nur noch den Kopf schütteln kann NEOS KO Birgit Obermüller nach der heutigen dringlichen Sozialausschusssitzung.