Die NEOS wollen in Zukunft die Aufwendung für Kunst und Kultur mit einem Fixsatz aus dem Landesbudget finanzieren, anstatt über die ORF-Landesabgabe. „Wir müssen mit der Märchenerzählung aufhören, dass ohne diese zusätzliche Abgabe keine Finanzierung der Kultur in Tirol möglich sei. Ein Blick in die anderen Bundesländer würde reichen, um zu sehen, wie es anders geht“, so NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer.
| „Immer mehr Gemeinden geraten finanziell unter Druck und bei knappen Budgetplänen wird meistens zuerst bei Kunst und Kultur der Sparstift angesetzt. Zuletzt hat man das in Hall gesehen. Aufgrund der angespannten Finanzsituation wurde zahlreichen Kunstschaffenden die Förderungen gekürzt. Das ist vor allem deswegen problematisch, weil von dem abwechslungsreichen Kulturangebot auch die Umlandgemeinden und die Landeshauptstadt profitieren, aber die Gemeinde finanziell dafür geradestehen muss“, skizziert Oberhofer das Problem der Finanzierung. Darum haben die NEOS einen Antrag in den Landtag eingebracht, der darauf abzielt, dass in Zukunft Kunst und Kultur verpflichtend mit 3% aus dem Landesbudget finanziert werden soll. Diese Woche wird der Antrag im Landtag debattiert. „Während es andere Bundesländer ohne Probleme schaffen, die Ausgaben für Kunst und Kultur aus dem Landesbudget zu finanzieren, wird in Tirol für diesen Teil die Bevölkerung durch die sogenannte "ORF-Landesabgabe" auch noch doppelt zur Kassa gebeten. Anstatt die Kunst und Kultur in Tirol über das jedes Jahr höher werdende Landesbudget auf solide Beine zu stellen, wird der Bevölkerung erzählt, dass ohne die Landesabgabe zu wenig vorhanden sei. Das ist Armutszeugnis für das Kulturland Tirol“, meint Oberhofer. |
NEOS Tirol starten offenen Dialog zu Zukunftsreform auf Gemeindeebene
NEOS-Klubobfrau Obermüller: „Wir wollen, dass die Gemeinden miteinander leistungsfähiger werden, anstatt allein pleite zu gehen. Dass der Staat als moderner Dienstleister in den Gemeinden beginnt und die Lebensqualität nicht von der Postleit- oder Einwohnerzahl abhängt.“
NEOS: Abwerzgers ESC-Panik ist reines Ablenkungstheater
„Wer mit rechtsextremen Codes spielt und unter rassistischen Social Media Videos, in denen er selbst als Hauptdarsteller auftritt, rassistische Kommentare mit Holocaustleugnern und Hakenkreuzen wochenlang unwidersprochen stehen lässt, hat jede Glaubwürdigkeit verloren, wenn er anderen Radikalisierung vorwirft.“
Regionaler Krankenhausverband im Tiroler Unterland geplant
„In Zeiten, in denen alle darüber nachdenken müssen, knappe finanzielle Mittel effizient einzusetzen, ist der Vorstoß des Krankenhausverbandes Kufstein sehr zu begrüßen. Wenn es Doppelstrukturen gibt, die vermieden werden können, dann ist das durchaus sinnvoll.“