31.03.2025NEOS Team1 Minute
Bausperren in Innsbruck: NEOS fordern Aufklärung und Kontrolle durch Landesregierung
NEOS-LA Riedlsperger kritisiert überhasteten Ablauf und rechtliche Grauzonen: „Verordnung darf nicht an Gesetz vorbeizielen.“
NEOS: Rauchverbot braucht Lösungen vor den Lokalen
Mit erstem November tritt das Rauchverbot in allen Lokalen in Kraft. Die NEOS Innsbruck fordern gemeinsam mit Lokalbetreibern einen Runden Tisch, um Lösungen zu erarbeiten, wie man mit der neuen Situation umgeht. „Das Rauchverbot in Lokalen braucht rasch Vorschläge, wie wir mit den Raucher_innen umgehen, die ab ersten November vor den Lokalen rauchen werden. Wir NEOS fordern daher so schnell wie möglich eine Art ‚Runden Tisch‘, an dem gemeinsam mit Gastronomie und Stadt Spielregeln für das Rauchen vor den Lokalen erarbeitet werden,“ fordert Julia Seidl, GRin NEOS die Erarbeitung von Spielregeln.
„Es ist davon auszugehen, dass sich in Zukunft vor Lokalen einige Personen gleichzeitig aufhalten werden, um dort zu rauchen. Für die Gastronomie brauchen wir Lösungen, ob sie vor den Lokalen Aschenbecher oder Schirme aufstellen dürfen. Oder, wer in welcher Form verantwortlich ist, zum Schutz der Anrainer, den Geräuschpegel im Auge zu behalten,“ sieht Seidl mehrere Punkte, die einer Lösung bedürfen. „Mich haben schon Gastronomen darauf angesprochen, dass es hier Spielregeln braucht, wie wir mit dieser Situation umgehen wollen,“ bekräftigt Seidl auch den Wunsch der Gastronomie, hier Lösungen zu erarbeiten.
Die NEOS schlagen deshalb einen „Runden Tisch“ vor, an dem, gemeinsam mit Gastronomie und Stadt, Spielregeln erarbeitet werden, „denn nur, weil man im Lokal nicht mehr rauchen darf, heißt das noch lange nicht, dass es keine Raucher_innen mehr gibt. Das bedeutet, wir werden Spielregeln brauchen, welche die unterschiedlichen Bedürfnisse, so gut es geht, regeln, bevor es zu unnötigen Konflikten kommt,“ argumentiert Seidl ihre Forderung.
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