Gewalt bei Demo erfordert lückenlose Aufklärung

1. Februar 2021

Die Demonstration am Samstag in Innsbruck nahm einen erschreckenden Verlauf. Die NEOS fordern lückenlose Aufklärung der Vorfälle, „die Eskalation bei der Demo am Samstag muss ohne Scheuklappen, lückenlos aufgeklärt werden. Immer mehr Meldungen von Teilnehmer_innen fügen Puzzleteile zur Situation hinzu. Viele Demonstrant_innen sehen auch Verfehlungen bei der Polizei. Das müssen wir ernst nehmen! Wir sehen es dringend notwendig, hier eine umfassende Aufklärung zu liefern,“ fordert Seidl Julia, GRin der NEOS.

„Sollte die Polizei zur Eskalation beigetragen haben - auch das müssen umfassende Untersuchungen klären - werden Konsequenzen notwendig sein. Auch wenn eine gewisse Form der Anspannung der Polizist_innen, durch das Wissen über aggressive und organisierte Gruppen bei der Demo, nachvollziehbar ist, braucht es immer eine Abwägung von Maßnahmen und die Anwendung des gelindesten Mittels. Obersten Priorität muss immer sein, die Situation im Griff zu haben und deeskalierend zu wirken,“ so die GRin der NEOS.

„Wie mir berichtet wurde, kam es scheinbar sehr früh, zu einer Entfernung eines friedlichen 15-jährigen Mädchens mit dunkler Hautfarbe durch Polizisten, aus der Mitte der Demonstranten. Mit der Begründung „Corona Abstand nicht eingehlaten“. Auf diese Aktion reagierten die Demonstrant_innen mit großem Unmut, den sie auch lautstark kundtaten. Sollte diese Aktion tatsächlich der Wahrheit entsprechen, braucht es ein sehr genaues Hinschauen und Bearbeiten des Themas „Racial Profiling“, fordert Seidl Julia, „das ist ein Problem, welches wir nicht wegdiskutieren können und wir NEOS akzeptieren nicht, dass wir davor die Augen verschließen!“

„Viele jugendliche Schüler_innen waren bei der Demo mitgegangen, weil Ihnen, das Thema ein Anliegen ist, für sie war und ist die Eskalation eine schwere zu verarbeitende Situation,“ betont Seidl Julia.