31.03.2025NEOS Team1 Minute
Bausperren in Innsbruck: NEOS fordern Aufklärung und Kontrolle durch Landesregierung
NEOS-LA Riedlsperger kritisiert überhasteten Ablauf und rechtliche Grauzonen: „Verordnung darf nicht an Gesetz vorbeizielen.“
„Rechts-konservative Blockade zum Schaden der gesamten Stadt Innsbruck muss endlich aufhören“
Die Innsbrucker NEOS orten nach der erneuten Blockade durch das Dreiergespann FI, ÖVP und FPÖ einen Höhepunkt der reinen Blockadepolitik der drei Parteien. „Dass man jetzt sogar bei der Personalpolitik einen auf „bockig“ macht, nur um dem Bürgermeister eines auszuwischen, ist wirklich ein neuer Höhepunkt der gegenseitigen Ständig-dagegen-Politik“, so NEOS-Gemeinderätin Julia Seidl.
NEOS haben null Verständnis für Postenschacher in der Hauptstadt
„Wenn eine Kommission für die Besetzung von Schlüsselstellen im Magistrat eine glasklare Entscheidung trifft, ist diese auch umzusetzen. Der Versuch, Personen aus dem „eigenen Stall" hineinzuhieven, ist genau dieser alte Politikstil, von dem die Innsbrucker_innen einfach genug haben! Diese ständigen Querelen sind schon lange nicht mehr zielführend und für die Machenschaften der ÖVP haben wir NEOS sowieso überhaupt kein Verständnis. Das Dreiergespann FI, ÖVP und FPÖ scheint seine Rolle als gewählte Politiker_innen über eine „Blockadepolitik“ zu definieren, deren einziger Sinn scheinbar das Dagegensein ist,“ findet Seidl klare Worte.
NEOS sehen neu erreichten Höhepunkt der reinen Blockadepolitik der drei Innsbrucker Parteien
„Ich bin wirklich fassungslos, wie verhärtet die Fronten sind. Dieses politische Schauspiel am Rücken der Mitarbeiter_innen im Magistrat auszutragen, hat eine besonders negative Qualität bekommen. Noch nie war die Unzufriedenheit unter den Mitarbeiter_innen der Art hoch und noch nie gab es dermaßen viel Fluktuation. Ein funktionierendes Magistrat ist jedoch das Rückgrat einer funktionierenden Stadt! Es würde den Dreien gut anstehen, endlich in einen Arbeitsmodus zu kommen, anstatt alles zu einfach aus Prinzip zu blockieren,“ so Seidl abschließend.
Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel
08.11.2024NEOS Team1 Minute
Massive Wahlkampfkostenüberschreitung: „Einmal mehr zeigt die Tiroler Volkspartei, wie sie mit dem Geld der Steuerzahler prasst!“
„Einmal mehr zeigt die Tiroler Volkspartei, wie sie mit dem Geld der Steuerzahler prasst!“, kritisiert Lukas Schobesberger, Sprecher der Innsbrucker NEOS, die massiven Kostenüberschreitungen im Innsbrucker Gemeinderatswahlkampf der ÖVP. Statt der angekündigten Summe gab die Partei 1,1 Millionen Euro aus – eine Überschreitung von 60 %. „Da stellt sich schon die Frage, was man mit einer knappen halben Million Euro Mehrkosten alles Sinnvolles für die Bürger hätte tun können,“ so Schobesberger. „Verantwortungsvoll schaut anders aus.“
24.10.2024NEOS Team1 Minute
Schobesberger zu neuesten Entwicklungen am Sonnendeck: „Zwei Jahre und zwei Bürgermeister für ein (bald) nutzbares Sonnendeck“
Lukas Schobesberger, NEOS-Innsbruck-Sprecher und Initiator der 11.000 Unterschriften starken Petition vor einem Jahr, zeigt sich erfreut über den Erfolg seines Einsatzes für die Entfernung des Gitters auf der Ufermauer des Sonnendecks. „Auch wenn es über zwei Jahre und zwei Bürgermeister gebraucht hat, ist es ein großer Erfolg, dass das Sonnendeck endlich wieder frei zugänglich ist. Dennoch bleibt für mich unbegreiflich, warum diese einfache Lösung nicht von Anfang an möglich gewesen wäre,“ erklärt Schobesberger.