31.03.2025NEOS Team1 Minute
Bausperren in Innsbruck: NEOS fordern Aufklärung und Kontrolle durch Landesregierung
NEOS-LA Riedlsperger kritisiert überhasteten Ablauf und rechtliche Grauzonen: „Verordnung darf nicht an Gesetz vorbeizielen.“
Beschämendes Polit-Schauspiel rund um St. Nikolaus!
Die Diskussionen rund um die Gehsteigerweiterung in St. Nickolaus werden nicht abreißen. „Ich schäme mich zutiefst, über dieses Polit-Schauspiel, rund um die Gehsteigerweiterung in St.Nikolaus! Es geht überhaupt nicht mehr um die Sache, es geht nur mehr um ein politisches Hick-Hack und gegenseitige Schuldzuweisungen,“ so die GRin Julia Seidl von den NEOS.
„Ich gewinne immer mehr den Eindruck, es gibt scheinbar Interessen in Innsbruck Neuwahlen zu provozieren, jedoch mit zweifelhaften Mitteln. Würde die Stadtregierung tatsächlich an einem Strang ziehen, hätten Spaltversuche in den eigenen Reihen nicht den Funken einer Chance,“ übt NEOS Gemeinderätin Seidl scharfe Kritik an der aktuellen Vorgehensweise, „dass solche öffentlich ausgetragenen Streitereien möglich sind, ist ein Zeichen für geringe Führungsqualitäten. Es wirft jedoch auch die Frage auf, inwieweit Bürgermeister Willi in den Reihen seiner Regierung als Stadtoberhaupt überhaupt aktzeptiert wird?“
„Im Sinne einer stabilen Stadtregierung, rate ich den Akteur_innen dringend, eine gemeinsame Linie zu finden. Die Bürger_innen in Innsbruck haben aktuell andere Sorgen, als Neuwahlen,“ fordert Seidl die Regierungsfraktionen auf, endlich eine Zusammenarbeit anzustreben. „Wir müssen erst einmal schauen, dass wir aus der Corona-Krise wieder herauskommen,“ argumentiert Seidl.
„Wir sehen die Gehsteigerweiterung in St.Nikolaus als ersten Versuch einer zukünftig vehrkehrsreduzierten Zone. Die Aufenthaltsqualität für Bürger_innen zu erhöhen ist essentiell. Hohe Aufenthaltsqualität bedeutet auch längere Aufenthaltsdauer, erhöhte Einkaufslaune und damit ist es eine Chance für Unternehmer_innen! Dass das besonders bei der FPÖ noch nicht ganz angekommen ist, wundert mich nicht. Dass aber die ÖVP immer noch der Meinung ist, dass Städte nur überleben können, wenn wir alles zuparken, ist vergangenheitsorientiert! Wir brauchen wieder mehr RAUM zum Leben! Das ist das, was Städte zukunftsfit macht,“ ist Seidl Julia überzeugt.
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