31.03.2025NEOS Team1 Minute
Bausperren in Innsbruck: NEOS fordern Aufklärung und Kontrolle durch Landesregierung
NEOS-LA Riedlsperger kritisiert überhasteten Ablauf und rechtliche Grauzonen: „Verordnung darf nicht an Gesetz vorbeizielen.“
Nach NEOS-Kritik wird die Take-Away-Gebühr angepasst
GRin Julia Seidl: „Danke für die zurückgekehrte Vernunft Herr Bürgermeister. Es ist schön, wenn manchmal auch auf Argumente gehört wird und die Prüfung der Gastgarten-Müllgebühr evaluiert wird.“
Im Dezember übte NEOS-Gemeinderätin Julia Seidl scharfe Kritik an der Müllgebühren-Verordnung der Stadt Innsbruck. Nun freut es die NEOS-Politikerin umso mehr, dass die Argumente gehört wurden. „Für uns NEOS ist eine Zusatzgebühr über Gastgärten zu definieren ja unsinnig, wie wir bereits im Dezember angemerkt haben. Hohe Gastgartengebühren widersprechen der Idee einer urbanen, lebendigen Stadt. Daher sind wir überrascht, dass Bürgermeister Willi so daran festhält“, erklärt Julia Seidl, die sich weiterhin für eine Überarbeitung der Gastgarten-Richtlinien und Senkung der Gebühren einsetzt. „Ich halte diese Take-Away-Gebühr generell für falsch gedacht, weil diese davon ausgeht, dass die Unternehmer:innen diejenigen sind, die den Müll produzieren und nicht, wie richtigerweise der nachfragende Kunde“, schließt Seidl.
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08.11.2024NEOS Team1 Minute
Massive Wahlkampfkostenüberschreitung: „Einmal mehr zeigt die Tiroler Volkspartei, wie sie mit dem Geld der Steuerzahler prasst!“
„Einmal mehr zeigt die Tiroler Volkspartei, wie sie mit dem Geld der Steuerzahler prasst!“, kritisiert Lukas Schobesberger, Sprecher der Innsbrucker NEOS, die massiven Kostenüberschreitungen im Innsbrucker Gemeinderatswahlkampf der ÖVP. Statt der angekündigten Summe gab die Partei 1,1 Millionen Euro aus – eine Überschreitung von 60 %. „Da stellt sich schon die Frage, was man mit einer knappen halben Million Euro Mehrkosten alles Sinnvolles für die Bürger hätte tun können,“ so Schobesberger. „Verantwortungsvoll schaut anders aus.“
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Lukas Schobesberger, NEOS-Innsbruck-Sprecher und Initiator der 11.000 Unterschriften starken Petition vor einem Jahr, zeigt sich erfreut über den Erfolg seines Einsatzes für die Entfernung des Gitters auf der Ufermauer des Sonnendecks. „Auch wenn es über zwei Jahre und zwei Bürgermeister gebraucht hat, ist es ein großer Erfolg, dass das Sonnendeck endlich wieder frei zugänglich ist. Dennoch bleibt für mich unbegreiflich, warum diese einfache Lösung nicht von Anfang an möglich gewesen wäre,“ erklärt Schobesberger.