31.03.2025NEOS Team1 Minute
Bausperren in Innsbruck: NEOS fordern Aufklärung und Kontrolle durch Landesregierung
NEOS-LA Riedlsperger kritisiert überhasteten Ablauf und rechtliche Grauzonen: „Verordnung darf nicht an Gesetz vorbeizielen.“
Schneeräumung auf Radwegen vereinheitlichen
Die NEOS Innsbruck haben bereits im Jänner Gemeinderat einen Antrag auf Vereinheitlichung der Schneeräumung gestellt. Dieser wird in der Februar Sitzung behandelt. "Die Schneeräumung auf Radwegen der Stadt ist zwei unterschiedlichen Ämtern unterstellt. Unterschiedliche Vorgaben führen dazu, dass die Radwege, die dem Amt für Grünanlagen zugeordnet sind, nicht schwarz geräumt werden, sondern weiß, also schneebedeckt bleiben und nur Splitt gestreut wird. Wir fordern eine einheitliche "schwarze" Schneeräumung des Radwegenetzes in der Stadt," erklärt Seidl den Inhalt des Antrags.
"Das Problem besteht seit langem und wird jeden Winter debattiert. Daher wollen wir endlich eine Veränderung bei den Zuständigkeiten und damit eine Lösung. Wir möchten die Schneeräumung des Radwegenetzes vereinheitlichen und dem Amt für Straßenbetrieb zuordnen," erklärt Seidl den Lösungsansatz der NEOS, "immer mehr Menschen nutzen im Winter das Fahrrad und wenn wir als Stadt fahrradfreundlichen werden wollen, müssen wir auch im Winter für angemessene Fahrbahnverhältnisse sorgen!"
Sichere Fahrbahnverhältnisse schaffen
"Beim Radmasterplan wird zwar aufgezeigt, welche Ämter zuständig sind, aber eine Zusammenlegung ist dort nicht verschriftlicht. Zwar ist dort die Rede von 'gleichberechtigte Behandlung von Fahrbahnen des allgemeinen Verkehrs und Radfahranlagen' aber eine Lösung, wie wir sie vorschlagen, fehlt. Wir hoffen, dass die von uns geforderte Veränderung der Zuständigkeiten und damit eine einheitliche Räumung vom Gemeinderat beschlossen wird! Die Verletzungsgefahr für Radfahrer_innenn durch komplett unterschiedlichen Fahrbahnverhältnissen auf einer Strecke ist sehr hoch. Alleine schon aus Gründen der Verkehrssicherheit muss die Schneeräumung zukünftig einheitlich erfolgen," argumentiert Seidl Julia.
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