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Abwahlantrag Schwarzl ist persönlich motiviert

Die Innsbrucker NEOS werden Uschi Schwarzl nicht abwählen. „Wir werden dem Abwahlantrag von Vize-Bgm. Schwarzl nicht zustimmen. Die Art und Weise wie hier eine persönliche Abneigung gegenüber einer Person zu einem Politikum gemacht wird, ist mehr als schäbig. Insbesondere ein Gemeinderatskollege betreibt hier eine Art Scheiterhaufenpolitik, für die wir uns nicht instrumentalisieren lassen,“ übt Seidl Julia, GRin NEOS, scharfe Kritik an den Oppositionskollegen und deren Vorgangsweise rund den Abwahlantrag von Uschi Schwarzl. „Trotzdem bleiben wir bei unserer Kritik: Hätte man innerhalb der Regierung zum temporären Projekt informiert und kommuniziert, hätte es diesen Wirbel gar nicht erst gegeben,“ sieht Seidl die Fehler auch bei der Innsbrucker Stadtregierung. 

„Wir haben uns das ‚Rechtsgutachten‘ sehr genau angesehen und intern diskutiert. Das Gutachten hat uns nicht überzeugt. Immerhin war schon die Fragestellung für das beauftragte Gutachten mehr als dürftig und einseitig. Vermutlich war es den Oppositionskollegen nicht wert, ein wirklich umfassendes Gutachten in Auftrag zu geben! Wie so oft, bekomme ich durch die richtige Frage, die gewünschte Antwort. Und genau so war es gedacht. Ich halte das weder für eine politische Bombe, noch für eine angemesse Art, Politik zu machen. Und schon gar nicht, sind hunderte Verordnungen deshalb rechtswidrig entstanden! Die Aufsichtbehörde, das Land Tirol, hat den Vorgang geprüft und für rechtmäßig erklärt. Zudem wurde die Begegnungszone mittlerweile vom Gemeinderat genehmigt, damit betrachten wir die Sache als erledigt,“ so die GRin der NEOS.

„Seit drei Jahren beschäftigen wir uns in Innsbruck hauptsächlich mit einem Personenkarusell. Ich bin überzeugt, dass die Innsbruckerinnen daran absolut kein Interesse haben, sondern wollen, dass im Sinne der Bürgerinnen gearbeitet wird. Das gilt auch für die Opposition,“ kritisiert Seidl die ständigen Personaldebatten über gewählter Mandatarinnen.

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