FPÖ Vizebürgermeister keine Option
Am Donnerstag wird im Innsbrucker Gemeinderat das Vize.-Bürgermeisteramt neu besetzt. Die NEOS haben sich entschieden am Stimmzettel für die SPÖ Kandidatin Elli Mayr zu votieren. „Wir haben am Stimmzettel, nach aktuellem Stand, zwei Personen, die zur Wahl stehen. Da für uns ein blauer Vizebürgermeister keine Option ist, werden wir Elli Mayr wählen,“ erklärt GRin Julia Seidl, NEOS.
Die Entscheidung der NEOS begründet sich zum einen in der politischen Haltung, keine Regierungsbeteiligung der FPÖ zu unterstützen, „hätten wir uns enthalten würde das Quorum gesenkt, was die Chance für die FPÖ erhöht hätte, da weder ÖVP noch FI bis heute klar Position bezogen haben, wie sie abstimmen werden,“ gibt Seidl Julia bekannt, „und zum anderen können wir sehr gut damit leben, dass das Bildungsressort im Vizebürgermeisteramt so, so hoffen wir, eine Aufwertung erfährt,“ so die Gemeinderätin.
Dagmar Klingler-Newesely, NEOS GRin, argumentiert ebenfalls: „Ich werde Bildungsstadträtin Elli Mayr als 2. Vizebürgermeisterin wählen, weil ich hoffe, dass damit dem Bildungsthema in der Stadtpolitik zusätzliches Gewicht verliehen wird. Das ist dringend nötig!“
Zusätzliches Ressort übernehmen
Die NEOS fordern zudem, dass Elli Mayr, ein zusätzliches Ressort übernimmt. „Wer mehr Verantwortung will, muss diese auch wahrnehmen. In unseren Augen, wäre es nur legitim, wenn man schon bei der Abwahl mitmacht und dann selber profitiert und ein weiteres Ressort zu übernehmen. Immerhin liegt es in der Aufgabe der Regierung, eine angemessene Arbeitsverteilung zu vereinbaren,“ fordern die NEOS, dass Elli Mayr ein weiteres Ressort übernimmt.
"Mit der Abwahl von Uschi Schwarzl, auch aus den Reihen der Koalition hat sich die Stadtregierung selbst einer Zerreißprobe gestellt und einen totalen Bruch riskiert,“ kritisiert Julia Seidl scharf, „wir erneuern unsere Kritik, dass das unverantwortlich ist und die Stadtregierung arbeiten soll und nicht ständig Personaldebatten zu führen hat. Das sind die gewählten Mandatar_innen den Bürger_innen schuldig!“
„Vor allem aber erwarten wir, dass die Koalition in Innsbruck nun endlich wieder das gemeinsame Ziel in den Vordergrund stellt, für die Innsbrucker Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten. Alles andere ist den Innsbruckerinnen und Innsbruckern gegenüber unanständig. Sie brauchen eine verlässliche Stadtführung,“ schließen die beiden NEOS-Gemeinderätinnen.
