Intransparente Postenbesetzungen sind unfassbar
Intransparente, undemokratische Postenbesetzungen erreichen unter grünem Bürgermeister Georg Willi ungeahnte Höhen. „Ich dachte nicht, dass es möglich ist, aber die Zahl der intransparenten, undemokratischen Entscheidungen erreicht unter den Grünen in Innsbruck ein noch nie dagewesenes Niveau,“ urteilt Seidl Julia, NEOS GRin scharf. „Dass nicht einmal innerhalb der Regierung über wichtige Postenbesetzungen transparent informiert und demokratisch entschieden wird, ist wirklich unfassbar,“ zeigt sich Seidl.
Pipi-Langstumpf Politik ist an der Tagesordnung
„In der Opposition wurde jahrelang die Moralkeule geschwungen und für Transparenz und Demokratie eine Lanze gebrochen, Postenschacherei und Unfärbungen kritisiert. Kaum ist man in einer Machtposition, hat man seine Werte komplett aufgegeben und macht genau Das, was man jahrelang kritisiert hat. Das ist wirklich eine herbe Enttäuschung,“ kritisiert Seidl die Wendehalspolitik der Grünen.
„Die Personalbesetzung läuft nach dem Pipi-Langstrumpf Prinzip ‘Ich bau mir meine Welt, wie sie mir gefällt‘. Dass die Opposition Nichts erfährt, ist eine Sache, das kennen wir leider nur zu gut! Aber dass die Regierungsfraktionen nicht mitentscheiden können, weil sie keine Informationen bekommen, ist schon ein harter Brocken,“ so die GRin der NEOS, „die wichtigsten Personalentscheidungen in einer Stadt, werden in Personalunion entschieden und das unter Grün! Entscheidungsgremien werden einfach ausgeschalten. Unglaublich!“
„Ich darf das, ich bin Bürgermeister?“ Amtsverständnis und Überforderung
Im Mai Gemeinderat wurde Georg Willi, auf Seidls Kritik zur Postenbesetzung höchst emotional und erklärte ihr: „Er dürfe das, er ist Bürgermeister und das ist im Stadtrecht so verankert, er muss niemanden informieren, er hat die Personalhoheit“.
„Die Gegenrede auf meine Kritik zur intransparenten Postenbesetzung vom Bgm. im letzten Gemeinderat lässt tief in sein Amtsverständnis blicken. Denn die Frage ist nicht, ob das rechltich korrekt ist, die Frage ist, ob die Art & Weise von hohen Führungsqualitäten zeugt? Ich sage nein. Die Überforderung mit dem Amt wird immer offensichtlicher,“ so die GRin der NEOS.
„Und das was medial bekannt wird, ist ja lediglich die Spitze vom Eisberg. Es gibt zahlreiche Postenbesetzungen, in leitenden Funktionen im Magistrat, die intern enorm viel Staub aufwirbeln, weil sie mit Personen aus dem grünen Umfeld besetzt werden. Die Unruhe und Unzufriedenheit über die Art und Weise ist enorm hoch. Die Kündigungschreiben stabeln sich. Was die Stadt jedoch gerade jetzt braucht, ist eine ruhige Hand und eine besonnene Führung. Also genau das Gegenteil von dem, was wir aktuell sehen,“ gibt Seidl zu bedenken.
