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NEOS Tirol zum Treffen der italienischen Verkehrs- und Infrastrukturministerin in Brüssel

NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb begrüßt ein Treffen der italienischen Verkehrsministerin Paola De Micheli mit der neuen EU-Verkehrskommissarin Adina Valean. Nicht die Tiroler LKW Fahrverbote sind ein Problem für die italienische Wirtschaft, vielmehr das fehlende Verständnis um die Situation des LKW-Transitverkehrs durch Tirol will LA Leitgeb De Micheli mit auf den Weg geben.

Der Frächterverband möge seine Ministerin auf das Projekt Brenner Basis Tunnel und die dazu getroffenen Absprachen einschwören und nicht von einseitigen Maßnahmen Österreichs sprechen. „Je rascher es zu einer gemeinsamen Umsetzung kommt, desto eher werden sich auch positive Auswirkungen auf die Wirtschaft auf europäischer Ebene abzeichnen“, ergänzt Andreas Leitgeb.

Gespräche auf europäischer Ebene sind wichtiger denn je

Erst im Oktober heurigen Jahres haben sich die Landtage von Tirol, Südtirol und dem Trentino in einer gemeinsamen Sitzung in Meran einstimmig dazu bekannt, ihre jeweiligen Landesregierungen zu beauftragen, existierende Hürden im Schienengüterverkehr am Brennerkorridor abzubauen bzw zu eliminieren um die Wettbewerbsfähigkeit auf der Schiene deutlich zu erhöhen (Optimierung des Baustellenmanagements, der Ausbau von Verladeterminals, die Harmonisierung der Eisenbahnregelungen über den Brenner, die Überarbeitung der Wegekostenrichtlinie uvm). Im Bereich der Straßeninfrastruktur Maßnahmen zur Reduzierung des Güterverkehrs auf der Straße zu setzen (Mauttarife, Dieselpreise, sektorale Fahrverbote) und schlussendlich die Zulaufstrecken südlich und nördlich des Brenners zeitgerecht umzusetzen um die volle Effizienz eines Brenner Basistunnels im Jahr 2028 ausschöpfen zu können. Diese Bemühungen der Europaregion Tirol mögen die italienischen Verbände, im Besonderen die italienische Verkehrsministerin De Micheli unterstützen und zu einer gemeinsamen europäischen Lösung beitragen, fordert LA Andreas Leitgeb.

Gesundheit der Menschen muss über dem freien Warenverkehr stehen

„Die italienischen Frächter- und Handelsverbände verkennen nämlich nach wie vor die Situation des LKW-Transitverkehrs in Tirol“: „Sonst würde nicht der freie Warenverkehr über die Gesundheit der Menschen in Tirol gestellt, ärgert sich LA Andreas Leitgeb.“

Die von Tirol durchgeführten Maßnahmen wären laut Leitgeb der ausufernden Zunahme des Schwerverkehrs und im Besonderen der Tiroler Bevölkerung geschuldet: „Ist doch mittlerweile Lärm, neben der ohnehin schon sehr hohen Umweltbelastung, eine der größten Gesundheitsbelastungen wissenschaftlich empirisch nachgewiesen.“ Im Besonderen müsse die Verkehrs- und Versorgungssicherheit auf den Tiroler Straßen sichergestellt sein."

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