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NEOS-Tirol KO Dominik Oberhofer versteht die derzeitige Aufregung rund um das geforderte Gutachten für den TSD Untersuchungsausschuss nicht. So wird das Gutachten unter anderem damit begründet, dass es Rechtssicherheit bringt, welche Mitarbeiter sich auf die Verschwiegenheit berufen können.
„Für mich ist eindeutig klar, dass man hierfür kein Gutachten benötigt. Wenn es um eine dienstrechtliche Verschwiegenheitspflicht geht, kann die Generalversammlung der Geschäftsführung eine Weisung erteilen. Das heißt das Land Tirol vertreten durch die Landesrätin Fischer, kann alle aktuellen und alle ehemaligen Mitarbeiter_innen von ihrer dienstrechtlichen Verschwiegenheit für eine Aussage im U-Ausschuss entbinden. Punkt 5 (S. 10) des aktuellen Gesellschaftsvertrages der TSD zeigt, dass es lediglich klare Anweisungen von LRin Gabriele Fischer benötigt und ich gehe stark davon aus, dass die Landesrätin diese Weisung erteilen wird, weil alles andere wäre ein Skandal. Jetzt tausende Euro für ein sinnloses Gutachten auszugeben ist der Steuerzahlerin und dem Steuerzahler sicher nicht zuzumuten“, so der Pinke Klubobmann abschließend.
Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit
Dass ihre Forderung nach einem jährlichen Start der Logopädie-Ausbildung von Landesrätin Cornelia Hagele aufgegriffen hat, freut NEOS LA Birgit Obermüller. „Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit. Daher war es mir von Beginn der Legislaturperiode an ein großes Anliegen, dass es neben einer fairen Bezahlung, auch genügend Ausbildungsplätze in den Gesundheitsberufen gibt“, so Obermüller.
Aufsichtsrat ist rücktrittsreif
NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer kann über die Tatsache, dass der schwer unter Kritik geratene ehemalige Vorstand der Zillertalbahn, Helmut Schreiner, an der Erstellung eines Gutachtens beteiligt war, nur den Kopf schütteln. „Was sich dort abspielt, hat mit einer seriösen Führung des Betriebes nichts mehr zu tun“, so Oberhofer.
Das Kleinreden des Lehrermangels findet in Tirol seine Fortsetzung
„880 Lehrerstellen – 89 mehr als im Vorjahr – werden in Tirol ausgeschrieben. Wer dann davon spricht, dass dies nicht besonders besorgniserregend sei, sollte sich wieder einmal selbst zum Unterrichten zur Verfügung stellen, um zu erkennen, welche Auswirkungen auch nur eine fehlende Lehrperson an einer Schule hat“, wundert sich LA Birgit Obermüller über dilettantische und entbehrliche Kommentare.