„Dieser Alleingang der Tiroler FPÖ war weder mit den anderen Oppositionsparteien abgesprochen, noch spiegelt er unsere Herangehensweise im TSD-Untersuchungsausschuss wider“, macht Klubobmann Dominik Oberhofer auf den Umstand aufmerksam, dass die Tiroler NEOS von der Facebook-Seite der FPÖ „Akte Tirol Asyl GmbH“ angewidert und schockiert sind.
„Es ist mir unbegreiflich, dass Kollege Abwerzger eine derartige Vorgangsweise wählt. Während der Landtagssitzung hat er in seinem Redebeitrag mehrfach darauf hingewiesen, dass es ihm beim Untersuchungsausschuss nicht um ein Scherbengericht, sondern um echte Aufarbeitung gehen würde. Im krassen Widerspruch zu dieser Aussage, sehe ich aber diese Facebook-Seite. Da geht es nicht um sachliche Aufarbeitung, sondern um rechten, reißerischen Populismus, den wir NEOS strikt ablehnen.“
Weiters macht NEOS-Klubobmann darauf aufmerksam dass die Namensgebung der Seite „Akte Tirol Asyl GmbH“ eine Wertung vornimmt, die einem liberalen Weltbild widerspricht: „Die Tiroler Sozialen Dienste GmbH hat von Beginn an mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen gehabt. Im Untersuchungsausschuss wird es darum gehen, die politische Verantwortung für die entstandenen Fehler zu klären und aus diesen zu lernen,“ ist Oberhofer überzeugt: „Der Untersuchungsausschuss darf keinesfalls dafür genutzt werden, die Flüchtlingskoordination in Tirol schlecht zu machen. Abwerzger und seine Parteikolleg_innen machen aber mit dieser Aktion genau das. Davon distanzieren wir uns in aller Deutlichkeit!“
Aufsichtsrat ist rücktrittsreif
NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer kann über die Tatsache, dass der schwer unter Kritik geratene ehemalige Vorstand der Zillertalbahn, Helmut Schreiner, an der Erstellung eines Gutachtens beteiligt war, nur den Kopf schütteln. „Was sich dort abspielt, hat mit einer seriösen Führung des Betriebes nichts mehr zu tun“, so Oberhofer.
Das Kleinreden des Lehrermangels findet in Tirol seine Fortsetzung
„880 Lehrerstellen – 89 mehr als im Vorjahr – werden in Tirol ausgeschrieben. Wer dann davon spricht, dass dies nicht besonders besorgniserregend sei, sollte sich wieder einmal selbst zum Unterrichten zur Verfügung stellen, um zu erkennen, welche Auswirkungen auch nur eine fehlende Lehrperson an einer Schule hat“, wundert sich LA Birgit Obermüller über dilettantische und entbehrliche Kommentare.
Oberhofer zum NEOS Spitzenkandidaten gewählt
Bei der heutigen Mitgliederversammlung in Graz wurde Dominik Oberhofer von den Mitgliedern als Tiroler Spitzenkandidat für die Nationalratswahlen im Herbst bestätigt. Hinter ihm folgen die ehemalige MCI ÖH-Vorsitzende Laura Flür aus Haiming und die Unternehmerin Eva-Maria Peer aus Mieming.