Nachdem die Tiroler Parteien sich Donnerstagabend weiter nicht auf die Besetzung einer unabhängigen Expertenkommission hatten einigen können, sieht NEOS-Landessprecher Dominik Oberhofer das Gremium schon im Aus. "Ich glaube, die Kommission ist schon gescheitert", sagte Oberhofer gegenüber der APA.
Und der NEOS-Klubobmann machte klar, dass eine Zustimmung der Pinken zu einer solchen Kommission bei der nächsten Sitzung am kommenden Montag nur unter der Bedingung eines Nicht-Tiroler-Vorsitzenden erfolgen werde. Deshalb habe er ja als erster etwa den ehemaligen Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes (OGH), Ronald Rohrer, oder die frühere Präsidentin der Vereinigung der österreichischen Richter, Barbara Helige, ins Spiel gebracht. Auch den Innsbrucker Anwalt und Honorarkonsul von Deutschland in Tirol, Dietmar Czernich, könne er sich dafür vorstellen.
Letzterer wäre auch ein so dringend notwendiges "Signal nach Deutschland gewesen", das Transparenz und Aufklärung symbolisiere. Ein ebensolches Signal nach außen wäre wiederum der von der SPÖ vorgeschlagene pensionierte Richter des Innsbrucker Landesgerichts, Josef Geisler, nicht gewesen, argumentierte Oberhofer.
Der NEOS-Frontmann übte scharfe Kritik an den Regierungsparteien ÖVP und Grüne. Die von den Parteien nominierten Mitglieder der Kommission, allesamt renommierte Persönlichkeiten, seien bereits festgestanden, ÖVP-Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann habe diese bereits durchtelefoniert. Und dann habe es plötzlich ein "Njet" von ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf und seinem grünen Pendant Gebi Mair gegeben - mit der Begründung, dass zu viele Tiroler und zu wenige Frauen enthalten seien. "Damit wurde der Tiroler Landtag lächerlich gemacht", erklärte Oberhofer. Ins selbe Horn stieß auch FPÖ-Landesparteichef Markus Abwerzger, der von einem "Affront gegenüber honorigen Persönlichkeiten" und einer "absoluten Peinlichkeit" sprach. Abwerzger attestierte Schwarz-Grün eine "Blockadehaltung" und kritisierte auch SPÖ-Chef Georg Dornauer, den er in einer Aussendung als "schwarz-grünen Politsöldner" bezeichnete.
Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit
Dass ihre Forderung nach einem jährlichen Start der Logopädie-Ausbildung von Landesrätin Cornelia Hagele aufgegriffen hat, freut NEOS LA Birgit Obermüller. „Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit. Daher war es mir von Beginn der Legislaturperiode an ein großes Anliegen, dass es neben einer fairen Bezahlung, auch genügend Ausbildungsplätze in den Gesundheitsberufen gibt“, so Obermüller.
Aufsichtsrat ist rücktrittsreif
NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer kann über die Tatsache, dass der schwer unter Kritik geratene ehemalige Vorstand der Zillertalbahn, Helmut Schreiner, an der Erstellung eines Gutachtens beteiligt war, nur den Kopf schütteln. „Was sich dort abspielt, hat mit einer seriösen Führung des Betriebes nichts mehr zu tun“, so Oberhofer.
Das Kleinreden des Lehrermangels findet in Tirol seine Fortsetzung
„880 Lehrerstellen – 89 mehr als im Vorjahr – werden in Tirol ausgeschrieben. Wer dann davon spricht, dass dies nicht besonders besorgniserregend sei, sollte sich wieder einmal selbst zum Unterrichten zur Verfügung stellen, um zu erkennen, welche Auswirkungen auch nur eine fehlende Lehrperson an einer Schule hat“, wundert sich LA Birgit Obermüller über dilettantische und entbehrliche Kommentare.