Zum Inhalt springen

NEOS wollen 4%-Hürde auch bei Landtagswahl

Im Innsbrucker Gemeinderat wird heute die Novelle zum Innsbrucker Stadtrecht diskutiert. Die darin geforderte 4%-Hürde bei Wahlen in der Landeshauptstadt wird dabei sowohl von der pinken Gemeinderatsfraktion wie auch von den NEOS im Landtag voll unterstützt: 

„Wir werden für die Einführung der 4%-Hürde in Innsbruck stimmen und zugleich einen Antrag für eine 4%-Hürde bei Landtagswahlen einbringen“, ist NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer überzeugt: „Warum soll es bei Wahlen auf Bundesebene andere Sperrklauseln geben als auf Landesebene? Ein Herabsetzen von 5 auf 4 Prozent im Landtag wäre logisch und konsequent.“

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

NEOS Julia Seidl-37-6000x3373
28.03.2024NEOS Team1 Minute

Das Resümee der Arbeit von Bildungsstadträtin Elisabeth Mayr spiegelt sich in fehlenden Kindergartenplätzen wider

Ein Mangel an Kindergartenplätzen entsteht nicht über Nacht. Seit Jahren kommen Hilfeschreie aus den Kindergärten, v. a. aus den Innsbrucker Einrichtungen. STRin Elisabeth Mayr war und ist in der Verantwortung, für ausreichend Pädagog:innen zu sorgen, denn für das Personal in elementarpädagogischen Einrichtungen ist eine Gemeinde zuständig.

Das Resümee der Arbeit von Bildungsstadträtin Elisabeth Mayr spiegelt sich in fehlenden Kindergartenplätzen wider
IMG 2611-3926x2210
27.03.2024NEOS Team1 Minute

NEOS wollen mehr Wohnraum durch Mischgebiete schaffen: Mehr Wohnraum durch eine Aufstockungsoffensive

Um leistbaren Wohnraum zu schaffen, braucht es für NEOS neue Denkansätze. „Man muss an einigen Stellschrauben drehen, um die Situation in Innsbruck zu verbessern. Reine Wohn- oder Gewerbegebiete können wir uns nicht mehr leisten“, sind sich NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl und Mario Toferer, Listenplatz 3, einig. Die beiden führen die Aufstockung von Gebäuden, gewerbliche Mischgebiete und Holzbau- und Renovierungsoffensiven als Lösungsansätze an. 

NEOS wollen mehr Wohnraum durch Mischgebiete schaffen: Mehr Wohnraum durch eine Aufstockungsoffensive

Melde dich für unseren Newsletter an!

Laden...