Anträge und Anfragen

Wir achten auf Transparenz – auch oder vor allem dann, wenn es unsere politische Arbeit im Tiroler Landtag betrifft. Als NEOS-Fraktion veröffentlichen wir deshalb an dieser Stelle sämtliche Anträge und Anfragen, die wir im Landtag einbringen.

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Anträge:

Datum Art Thema Download
Mai 2018 Antrag Ergänzung Lärmkarte Straßenverkehr durch das nachrangige Straßennetz und Regionalflugplätze am Beispiel des Ausserferns pdf downloaden
Juni 2018 Antrag Harmonisierung der schulautonomen Tag an Landesschulen – Schaffung von landesweit einheitlichen Herbstferien ab dem Schuljahr 2019/2020 pdf downloaden
Juni 2018 Antrag Einführung einer Tagesvignette pdf downloaden
Juni 2018 Antrag Aussetzen der Valorisierung der Parteienförderung pdf downloaden
Juni 2018 Oppositions-Antrag Prüfantrag an den Landesrechnungshof zu einer Sonderprüfung betreffend: Echte Transparenz und Kontrolle – Prüfung der Fördervergabe für Hotelprojekte pdf downloaden
Juni 2018 Oppositions-Antrag Tiroler Transparenzportal pdf downloaden
Juni 2018 Zusatzantrag Zur Rolle des Präsidenten der Bildungsdirektion für Tirol pdf downloaden
Oktober 2018 Antrag Erhöhung der Anzahl von Beschäftigungsbewilligungen (kroatische Staatsbürger_innen) im Rahmen von Saisonkontingenten pdf downloaden
Oktober 2018 Antrag Wahl der Organe der Freiwilligen Feuerwehr n § 4 LFG 2001 und Bildung von Freiwilligen Feuerwehren n § 2 LFG 2001 auf ein zeitgemäßes System ändern pdf downloaden
Oktober 2018 Antrag Erstellung eines Feuerwehrbedarfplanes für das Land Tirol inklusive der Landeshauptstadt Innsbruck pdf downloaden
Oktober 2018 Antrag Demokratie und Kontrolle stärken: Entwurf eines Landes-Kontrollinitiativgesetzes in Tirol zur Initiierung einer Prüfung durch den Landesrechnungshof durch Tiroler Wahlberechtigten. pdf downloaden
Oktober 2018 Antrag Keine Förderungen (Steuergelder) für den Bau von neuen Skiliften und Beschneiungsanlagen pdf downloaden
Oktober 2018 Antrag Forcierung von Gletscherzusammenlegungen pdf downloaden
Oktober 2018 Antrag Einheitliche und fahrgastfreundliche Mitnahmeregelung von Fahrrädern in von Verkehrsverbund Tirol (VVT) beauftragten Bussen pdf downloaden
Oktober 2018 Antrag MCI-Campus-Neubau in Innsbruck pdf downloaden
Oktober 2018 Antrag Rechtssicherheit für Freiwillige Feuerwehren durch eine Novellierung der Satzungen zur Durchführungsverordnung des Landes-Feuerwehrgesetzes 2001 pdf downloaden
Oktober 2018 Antrag gemeinsam mit ÖVP Errichtung einer Gedenkstätte zu Ehren von Josef Mayr-Nusser anlässlich des heutigen (3. Oktober) Gedenktages pdf downloaden
November 2018  Antrag Jährliche Bedarfserhebung von Betreuungsplätzen in Kinderbetreuungseinrichtungen pdf downloaden
November 2018  Antrag Gesetzliche Verankerung von Mystery-Shopping und Straffreiheit von Testkäufer_innen sowie Auftraggeber_innen pdf downloaden
November 2018  Antrag Förderungen von einspurigen Elektrofahrzeugen pdf downloaden
November 2018 Dringlichkeitsantrag Landesweit einheitliche Regelung von Leinen- und Maulkorbpflicht sowie verpflichtender hundebezogener Hundeführerschein und Führung von Listenhunden (Kampfhunden). pdf downloaden
November 2018  Oppositionsantrag Das VVT Semester-Ticket LAND (=Studenten-Ticket um 180 Euro/Semester) sollen auch Tiroler Student_innen, die außerhalb Tirols studieren, erwerben können. pdf downloaden
November 2018  Allparteienantrag  Zweigleisiger Ausbau der Schienen Infrastruktur im Tiroler Oberland pdf downloaden
November 2018  Dringlichkeitsantrag Opp.  100.000 Euro mehr zur Absicherung der Männerberatung „Mannsbilder“ pdf downloaden

 

Anfragen:

Datum Art Thema Download
Mai 2018 mündliche Anfrage Wohnbauförderung; Mietzins- und Annuitätenbeihilfe, Ermächtigung zur Entscheidung in begründeten Einzelfällen an LRin Palfrader pdf downloaden
Juni 2018 schriftliche Anfrage Mautflucht auf den Autobahnen an LR Geisler pdf downloaden
Juni 2018 schriftliche Anfrage Mautflucht auf den Autobahnen an LHStvin Felipe pdf downloaden
Juni 2018 schriftliche Anfrage Nachmittagsbetreuung an Tiroler Schulen an LRin Palfrader pdf downloaden
Juni 2018 schriftliche Anfrage Finanzstruktur der GemNova Dienstleistungs GmbH an LH Platter pdf downloaden
Juni 2018 schriftliche Anfrage Finanzstruktur der GemNova Dienstleistungs GmbH an LR Tratter pdf downloaden
Juni 2018 schriftliche Anfrage Finanzstruktur der GemNova Dienstleistungs GmbH an LRin Zoller-Frischauf pdf downloaden
Juni 2018 schriftliche Anfrage Verstöße gegen das Tiroler Jugendförderungs,- und Jugendschutzgesetz an LRin Zoller-Frischauf pdf downloaden
Juni 2018 schriftliche Anfrage Leistungen und Finanzierung der Krankenfürsorgeanstalt für Tiroler Gemeindebeamte an LH Platter pdf downloaden
Juni 2018 schriftliche Anfrage Leistungen und Finanzierung der Krankenfürsorgeanstalt für Tiroler Gemeindebeamte an LR Tratter pdf downloaden
Juni 2018 schriftliche Anfrage Leistungen und Finanzierung der Krankenfürsorgeanstalt für Tiroler Landesbeamte an LH Platter pdf downloaden
Juni 2018 schriftliche Anfrage Leistungen und Finanzierung der Krankenfürsorgeanstalt für Tiroler Landeslehrer_innen an LH Platter pdf downloaden
Oktober 2018 mündliche Anfrage Förderungen an die Gemeinden für die Ausstattung der Feuerwehren Tirols an LH-Stv. Geisler pdf downloaden
Oktober 2018 schriftliche Anfrage EUSALP – Besteht der Aktionsplan „EU-Alpen-Strategie“ nur aus unzähligen Konferenzen und Bekenntnissen, oder werden auch Ergebnisse geliefert? an LH-Stv. Felipe pdf downloaden
Oktober 2018 schriftliche Anfrage Förderungen an die Gemeinden für die Ausstattung der Feuerwehren Tirols, Transparenz der Geldmittel an LH-Stv. Geisler pdf downloaden
Oktober 2018 schriftliche Anfrage Ganztagesschule – Ausbau, Maßnahmen, Förderungen an LRin Palfrader pdf downloaden
Oktober 2018 schriftliche Anfrage Sanierungsmaßnahmen, Sicherheit und Ausbau Inntalradweg an LH-Stv. Felipe pdf downloaden
Oktober 2018 schriftliche Anfrage Sanierungsmaßnahmen, Sicherheit und Ausbau Inntalradweg an LH Platter pdf downloaden
Oktober 2018 schriftliche Anfrage Leistungen und Finanzierung der Krankenfürsorgeanstalt für Tiroler Landeslehrer_innen an LRin Palfrader pdf downloaden
Oktober 2018 schriftliche Anfrage Leistungen und Finanzierung der Krankenfürsorgeanstalt für Tiroler Landeslehrer_innen an LR Tilg pdf downloaden
Oktober 2018 schriftliche Anfrage Vermögensbestände und Finanzierungsstruktur der Landwirtschaftskammern an LH-Stv. Geisler pdf downloaden
Oktober 2018 schriftliche Anfrage TGKK, Versicherten-Verunsicherung. Muss Honorarbremse als Sündenbock für jahrelanges Leistungskürzungsprogramm herhalten? an LR Tilg pdf downloaden
Oktober 2018 schriftliche Anfrage Für Fairness und Transparenz anstatt Täuschung der Wähler_innen an LH Platter pdf downloaden
November 2018 mündliche Anfrage Verwendung von rutschfestem Material für Bodenmarkierungen pdf downloaden
November 2018 mündliche Anfrage Kostenexplosion und Kostenstellen MCI Neubau pdf downloaden
November 2018 schriftliche Anfrage Entwicklungskonzept von Kinderbetreuungseinrichtungen pdf downloaden
November 2018 schriftliche Anfrage Schulleitung der NMS Müllerstraße pdf downloaden

Redebeiträge zur Aktuellen Stunde:

Datum von wem/an wen? Thema Download
Mai 2018 Redebeitrag Leitgeb Was muss die gesetzliche Unfallversicherung für uns Tirolerinnen und Tiroler leisten? (Themenvorgabe NEOS) pdf downloaden
Juni 2018 Redebeitrag Leitgeb Wem gehört Tirol? Vom Bauernland in Bauernhand bis zum Ausverkauf des Landes (Themenvorgabe Fritz Landtagsklub) pdf downloaden
Oktober 2018 Redebeitrag Leitgeb Investitionen in die Menschen sind Investitionen in die Zukunft Tirols. Zeit für sozialen Impuls. (Themenvorgabe Grüne) pdf downloaden
November 2018 Redebeitrag Leitgeb Tirols Wirtschafts- und Tourismusstandort im Spannungsfeld zwischen Seilbahngrundsätzen, Natur- und Umweltschutz (Themenvorgabe FP Landtagsklub) pdf downloaden